BASTA - Alternativer Studierendenausschuß der Liste Regenbogen

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Das liebe Geld
oder: Die wirren Argumentationsstränge hochschulpolitischer Zeitgenossen
 
Das Studierendenparlament hat auf seiner Sitzung am 01.07.98 den Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 1998 beschlossen. Die Diskussion über die Verteilung der studentischen Gelder hat nur knapp eine Dreiviertelstunde gedauert, obwohl es da einige strittige Punkte gab. Denn zum Glück war Torsten Knape da, „unser Mann“ vom RCDS (Fraktionsvorsitzender! - welche andere Hochschulgruppe hat das schon?). Auch wenn sich „seine Männer“ vom RCDS manchmal nicht ganz sicher sind, wie sie abstimmen sollen - kaum hebt er den Arm, dann weiß auch der Rest, wo´s langgeht (wenn auch die Stimmabgabe zum Teil noch etwas zögerlich erfolgt, tsts). Manche reden von Fraktionszwang, doch dieses Wort ist viel zu negativ besetzt und daher völlig unpassend! Torsten weiß einfach, was gut für uns Studierende ist. Aus dem Grund wollte er auch ganz richtig die wahrscheinlich zähe Debatte über den Nachtragshaushalt im Keim ersticken - und hat auch eine Mehrheit dafür gefunden (wen sonst als UNItopia, Jusos, RCDS und GAL?). Jetzt ist zwar kein Geld mehr für neue Initiativen übrig, aber wenigstens wurden anschließend zwei neue Initiativenanträge vom Stupa als förderungswürdig befunden. Das ist doch schon was. Wie gesagt, der Torsten, der weiß einfach ... . 
Außerdem hat der Finanzreferent verkündet, daß die meisten Initiativen antifaschistischer Natur sind und aus dem Grund ruhig etwas von ihrem Geld abgeben könnten, denn ihre Arbeit werde ja nun vom AStA erledigt (er meint den Juso-Co-Referenten des AStA-Referats „Internationale Beziehungen“). Das ist also die Intention dieser (vor-) schnellen Entscheidung. Man schafft sich einen Sachzwang (kein Geld für Inis, Haushaltsrücklage ausgeschöpft, etc.), um bei der nächsten Haushaltsfestsetzung einigen unangenehmen Initiativen - in diesem Fall den antifaschistischen - den berühmten Geldhahn abzudrehen. Hat der Finanzreferent nun etwas gegen antifaschistische Arbeit, oder glaubt er wirklich, daß die umfangreiche Arbeit der Initiativen durch diesen AStA geleistet werden könnte - gerade in Anbetracht der Tatsache, daß sich GAL und UNItopia (ganz zu schweigen vom in den AStA „hineingerutschten“ RCDS!) bei den Koalitionsverhandlungen energisch gegen ein Antifa-Referat gewehrt haben, erscheint es höchst zweifelhaft, daß Antifa-Arbeit in diesem AStA einen ausreichenden Stellenwert bekommt. In den Gesprächen nach der Wahl hieß es von UNItopia, ein Antifa-Referat könnten sie doch niemals ihrer Wählerschaft verkaufen, außerdem gäbe es genug antifaschistische Initiativen. Aha, und jetzt drehen sie das Argument also um - wie sie es gerade brauchen. Sehr interessant.
Darüberhinaus wurden die Mittel für das Frauenarchiv von DM 7.000,- (1997) auf DM 2.000,- (1998) gekürzt. 
Alles klar!
Mark,  HONK - Die Fachschaftenliste
 

Technische Ausführung: Thomas Richter       Letzte Änderung : Montag, 20. Juli 1998